Die Verkehrsinfrastruktur der Kommunen leidet noch stärker unter leeren öffentlichen Kassen als die Landes- und Bundesstraßen. Notwendige Investitionen in Neubau und Erhalt der Straßen bleiben deshalb häufig auf der Strecke. Die Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Partnern aus der Wirtschaft auf PPP-Basis kann helfen, diesen Investitionsstau aufzulösen.

In Deutschland einzigartig ist das „Straßenprojekt Lippe“, das erste PPP-Projekt, bei dem ein privates Unternehmen kommunale Verkehrswege baut und für 25 Jahre erhält. Während der Kreis weiterhin für den Betrieb der Straßen zuständig ist, kümmert sich Eiffage Infra-OWL um sämtliche Bauleistungen. Sie erhalten die Substanz und beheben beispielsweise Abnutzungs- und Witterungsschäden.

Vorteile: Der Kreis spart Folgekosten, weil der Straßenzustand nachhaltig verbessert wird; den Bürgern stehen funktionierende und sichere Wege zur Verfügung. 

Das PPP-Projekt "Kreisstraßen Lippe" erhielt 2010 den Innovationspreis

Für das Straßenprojekt Lippe hat Landrat Friedel Heuwinkel am 17.04.2010 in Berlin den „Innovationspreis PPP“ des Bundesverbandes Public Private Partnership (BPPP) entgegen genommen. Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums Gatzer über das Lippische Modell: „Öffentlich-private Partnerschaften sind auch aktuell der richtige Weg, um Innovations- und Effizienzpotentiale für die Bereitstellung öffentlicher Leistungen zu nutzen. Nur so werden wir auch weiterhin ein breites Spektrum hochwertiger Leistungen für die Bürger bereitstellen können“.

Das deutschlandweit einmalige Projekt in Lippe ist wegweisend für nachhaltigen und wirtschaftlichen Straßenbau. Der Kreis hatte im vergangenen Sommer einem privaten Unternehmen die Unterhaltung seines Kreisstraßennetzes für knapp 24 Jahre übertragen. Nach der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird der Kreis auf diesem Weg etwa zehn Prozent gegenüber seinem bisherigen, konventionellen Unterhaltungsansatz
einsparen. Das eingesparte Geld kann nun für andere Projekte im Kreis zur Verfügung stehen.

Der Innovationspreis PPP soll dazu beitragen, das Thema PPP in Deutschland attraktiver und transparenter zu machen, die inhaltliche Qualität der Projekte zu erhöhen und neue Lösungsmöglichkeiten für PPP-Konstellationen zu finden. Insgesamt sechs Projekte aus ganz Deutschland, bei denen es öffentlich und privaten Partnern besonders überzeugend, auf kreative und effiziente Weise gelungen ist, zum beidseitigen Nutzen gemeinsam Projekte zu realisieren, bekamen den Innovationspreis.

Das Straßenprojekt Lippe wurde in der Kategorie „Verkehr“ ausgezeichnet. Die anderen Preise gingen in den Bereich IT, Schulen, Freizeit und Sport,
Verwaltungsmodernisierung und öffentlicher Hochbau. „Das breite Spektrum sehr unterschiedlicher ÖPP-Projekte macht deutlich, dass trotz der komplizierten haushalts- und finanzwirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterhin ein breites Interesse an öffentlich Privaten Partnerschaften besteht“, betonte Gatzer.